Neue Straßenreinigungssystematik - Einstufung von Straßen
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen zur Sitzung des Ortsbeirats am 03.02.2016
Der Ortsbeirat wurde kurzfristig aufgefordert, bereits bis zum 15.01.2016, also vor der nächsten regulären Sitzung, eine Stellungnahme zu den Inhalten und Bestimmungen der aktuellen (gültig ab 01.01.2016) und der in 2016 zu beschließenden (gültig ab 01.01.2017) Straßenreinigungssatzung abzugeben. Ortsvorsteher und Fraktionssprecher haben daraufhin eine Stellungnahme formuliert und mit Zustimmung aller Fraktionen bereits vorab veröffentlicht. Den Text, der Gegenstand dieses Punktes der Tagesordnung ist, finden Sie beispielsweise hier:
Stellungnahme des Ortsbeirats
Bemerkungen:
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.