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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wiesbaden-Schierstein

Presseerklärung zur „Atmenden Straßenreinigungssatzung“

19.02.2016

Da sind wir aber hochbegeistert: Wiesbaden besitzt eine „atmende Straßenreinigungssystematik“ voller Dynamik!

Bisher ist uns das immer anders erklärt worden. Wir haben als Systematik eine Excel-Tabelle zu sehen bekommen, bei der die einzelnen Zellen geschützt sind, damit man nicht zu genau hinter die Berechnungsformeln und Gewichtungen schaut. Diese Tabelle wurde als wissenschaftlich fundiert bezeichnet. Als Folge hat man dann zunächst versucht, Kritikern klar zu machen, dass Änderungswünsche die objektive Wissenschaft (zer)stören würden und deshalb nicht vorgesehen sind, außer in sehr begründeten Einzelfällen. So ist das Ganze ja auch in den Ortsbeirats-Sitzungen vermittelt worden: Angucken erlaubt, mehr aber eher nicht. Beteiligung sieht für uns anders aus.

Erfreulich, dass Herr Dr. Franz jetzt die Reißleine zieht. Richtig konsequent sind seine Schlussfolgerungen aber nicht. Da will das Dezernat nicht zurück zur Kategorie B, bei der die ELW nur die Straße reinigen, weil sich die meisten Beschwerden auf die Bürgersteige beziehen. Man will also in der Kategorie A (ELW reinigt beides) bleiben, aber speziell bei den Bürgersteigen die Reinigungsfrequenz zurückfahren, also bei den Problembereichen. Das ist beispielsweise für viele Schiersteiner Straßen aus unserer Sicht Unsinn. Die Schönaustraße benötigt für uns weder auf dem Bürgersteig noch auf der Fahrbahn eine zweimalige ELW-Reinigung pro Woche.

Übrigens vielleicht auch noch eine kleine Anmerkung zur Qualität der Reinigung. Am Donnerstagmorgen wurden auf der Dieter-Horschler-Promenade (Promenade am Osthafen) die Reste des Hochwassers beseitigt. Anlieger berichten, dass ELW-Mitarbeiter den einfachen Weg wählten und größere Äste einfach ins Wasser warfen. Darum können sich dann die Schiersteinerinnen und Schiersteiner am nächsten „Dreck-weg-Tag“ kümmern.


Bemerkungen:

Der Text erschien mit geringfügigen Änderungen am 19.03.2016 als Leserbrief im Wiesbadener Kurier und Wiesbadener Tagblatt.


Erstellt: 19.02.2016, letzte Änderung: 19.03.2016, Autor: W.Richters, © 2000