Kommunalwahl 2021
Unser Flyer für den Ortsbeirat
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Dieser Flyer „landet“ nicht mehr wie früher in fast allen Schiersteiner Haushalten. Bei einem Videotreffen der Fraktionen im Ortsbeirat haben SPD, CDU und GRÜNE in Schierstein verabredet, bei der diesjährigen Kommunalwahl Briefkästen mit Aufklebern wie „Keine Werbung“ zu respektieren. Das war nicht immer so, aber die Rechtsprechung hat inzwischen deutlich gemacht, dass eine Wahlinformation genauso zu behandeln ist wie Reklame von Firmen.
Die FDP, die an der Besprechung nicht teilnehmen konnte, hat diesen Beschluss positiv zur Kenntnis genommen. Zukunft Schierstein hat die eigenen Flyer-Verteilerinnen und Verteiler ebenfalls entsprechend informiert. Trotzdem haben sich bei dieser Gruppe nicht alle Beteiligten an die Verabredung gehalten.